Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops RMDBike

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des Online-Shops RMDBike sowie den Abschluss und die Durchführung von Verträgen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden.

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Verbraucher oder Unternehmer über den Online-Shop des Verkäufers abschließen.

2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

3. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

4. Kunde im Sinne dieser AGB ist sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

5. Werktage im Sinne dieser AGB sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz des Verkäufers.

6. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

§ 2 Verkäufer und Kontakt

1. Verkäufer ist:

ARM Robert Maczynski sp. z o.o.
Usługowa 17
15-521 Zaścianki
Polen

2. Kontakt zum Verkäufer:

E-Mail: [email protected]
Telefon: +48 535 590 590

3. Sofern nicht anders angegeben, ist die Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer über die vorstehenden Kontaktdaten möglich.

§ 3 Technische Voraussetzungen für die Nutzung des Shops

1. Zur Nutzung des Shops und zur Aufgabe einer Bestellung sind erforderlich:

• ein internetfähiges Endgerät,
• ein aktueller Webbrowser,
• eine aktive E-Mail-Adresse,
• eine aktive Telefonnummer, sofern diese für die Lieferung erforderlich ist,
• aktivierte Cookies und JavaScript, soweit dies für einzelne Shop-Funktionen technisch erforderlich ist.

2. Der Verkäufer haftet nicht für technische Störungen oder Einschränkungen auf Seiten des Kunden, die außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers liegen.

§ 4 Kundenkonto

1. Der Kunde kann Bestellungen als Gast oder über ein Kundenkonto aufgeben.

2. Soweit ein Kundenkonto eingerichtet wird, ist der Kunde verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.

3. Der Kunde ist verpflichtet, die im Kundenkonto hinterlegten Daten aktuell zu halten.

4. Der Verkäufer ist berechtigt, ein Kundenkonto zu sperren oder zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Missbrauch, einen Verstoß gegen geltendes Recht oder einen Verstoß gegen diese AGB vorliegen.

§ 5 Zustandekommen des Vertrages

1. Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

2. Der Kunde kann die ausgewählten Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor dem Absenden der Bestellung jederzeit im Bestellprozess prüfen und korrigieren.

3. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

4. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

5. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden ausdrücklich per E-Mail annimmt oder die Ware an den Kunden versendet.

6. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen, wenn:

• die Ware nicht verfügbar ist,
• die vom Kunden angegebenen Daten unvollständig oder offensichtlich fehlerhaft sind,
• ein technischer Fehler im Shop-System vorliegt,
• ein offensichtlicher Preisirrtum vorliegt,
• ein berechtigter Verdacht auf Missbrauch, Betrug oder eine Umgehung von Verkaufsbeschränkungen besteht,
• ein sonstiger sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt.

7. Ein offensichtlicher Preisirrtum liegt insbesondere dann vor, wenn der angegebene Preis erheblich und für einen durchschnittlichen Kunden erkennbar vom üblichen Marktwert oder vom gewöhnlichen Verkaufspreis der Ware abweicht.

8. Wird eine Bestellung nicht angenommen oder storniert, werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich auf demselben Zahlungsweg erstattet, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

9. Der Verkäufer kann Bestellungen auf haushaltsübliche Mengen beschränken.

10. Vertragssprache ist Deutsch.

11. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Sofern der Kunde ein Kundenkonto nutzt, kann er seine Bestelldaten dort einsehen. Unabhängig davon erhält der Kunde die Bestelldaten und diese AGB im Rahmen des Bestellvorgangs oder per E-Mail.

12. Es gilt die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung aktuelle Fassung der AGB.

§ 6 Preise, Zahlungsarten und Gutscheine

1. Alle im Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt.

2. Zusätzlich zum Warenpreis können Versandkosten anfallen. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

3. Dem Kunden stehen nur die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.

4. Der Verkäufer ist berechtigt, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht.

5. Gutscheine, Rabattcodes und Rabattaktionen gelten ausschließlich unter den jeweils angegebenen Bedingungen.

6. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind Gutscheine und Rabattcodes nicht gültig für ausgewählte Marken oder ausgewählte Produkte.

7. Von Rabattaktionen können insbesondere folgende Marken oder Produkte ausgeschlossen sein:

• Dartmoor,
• NS Bikes,
• RMD Bike Co.,
• RMD Bike Shop,
• SUPER SOCO,
• ausgewählte Produkte der Marke Mafiabikes.

8. Der Ausschluss bestimmter Marken, Produkte oder Produktgruppen von Rabattaktionen wird im Rahmen der jeweiligen Aktion vorab angegeben.

9. Gutscheine und Rabattcodes sind nicht auszahlbar, nicht verzinslich und nur im angegebenen Zeitraum einlösbar.

10. Eine Kombination mehrerer Gutscheine oder Rabattcodes ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich angegeben wurde.

§ 7 Lieferung und Ausführung der Bestellung

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.

2. Die beim jeweiligen Produkt oder im Bestellprozess angegebene Lieferfrist ist maßgeblich.

3. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss, sofern beim jeweiligen Produkt nichts anderes angegeben ist.

4. Sollte ein bestelltes Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

5. Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wird der Kunde hierüber informiert.

6. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

7. Wird eine Zustellung aus Gründen unmöglich, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Mehrkosten.

8. Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu melden und den Verkäufer unverzüglich zu informieren. Die Unterlassung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers, erleichtert jedoch die Bearbeitung gegenüber dem Transportdienstleister.

9. Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

2. Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend, dass der Verkäufer sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehält.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

2. Das Widerrufsrecht richtet sich nach der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3. Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht, insbesondere zu Voraussetzungen, Fristen, Ausübung und Folgen des Widerrufs, ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung sowie dem Muster-Widerrufsformular.

§ 10 Wertersatz bei Widerruf und Prüfung der Ware

1. Der Verbraucher hat einen Wertverlust der Ware nur zu tragen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.

2. Zulässig ist nur eine Prüfung, wie sie dem Verbraucher etwa in einem Ladengeschäft möglich und zumutbar wäre.

3. Ein Umgang, der über eine zulässige Prüfung hinausgehen kann, liegt insbesondere vor bei:

• Montage, Einbau oder Verschraubung eines Produkts oder eines Teils,
• Verwendung von Werkzeug bei der Anbringung oder Fixierung,
• Probefahrten oder sonstiger Nutzung im praktischen Einsatz,
• Nutzung im Innenbereich oder Außenbereich, wenn hierdurch Gebrauchsspuren entstehen können,
• Kontakt mit anderen Bauteilen, Oberflächen, Reifen, Gabeln, Decks, Rahmen, Lenkern oder Klemmen, der Spuren hinterlassen kann,
• Beschädigung, Verschmutzung oder unvollständiger Rückgabe von Zubehör, Etiketten, Schrauben, Kleinteilen oder Originalverpackung,
• Entfernung von Schutzfolien, Versiegelungen oder Aufklebern, sofern dadurch die Wiederverkäuflichkeit beeinträchtigt wird.

4. Bei Produkten aus den Bereichen BMX, Scooter, MTB, Skateboard und Zubehör gilt insbesondere: Bereits die Montage oder das Anziehen mit Werkzeug kann Gebrauchsspuren verursachen, die einen Weiterverkauf als neue Ware unmöglich machen können. In einem solchen Fall kann der Verkäufer im gesetzlich zulässigen Umfang Wertersatz verlangen.

5. Eine Wertminderung kann insbesondere vorliegen, wenn:

• sichtbare Kratzer, Schleifspuren, Druckstellen oder Gebrauchsspuren vorhanden sind,
• die Ware nicht mehr als neu verkauft werden kann,
• die Ware nur noch als B-Ware oder mit Preisabschlag weiterverkauft werden kann,
• Zubehör, Verpackung oder Bestandteile fehlen oder beschädigt sind.

6. Die Höhe eines etwaigen Wertersatzes richtet sich insbesondere nach dem tatsächlichen Zustand der Ware, dem Aufwand zur Aufbereitung und dem Umstand, ob und zu welchem Preis die Ware noch weiterverkauft werden kann.

7. Der Verkäufer ist berechtigt, Rücksendungen nach Eingang zu dokumentieren, insbesondere durch Fotos des Zustands, der Verpackung und des Lieferumfangs.

8. Die Ware ist nach Möglichkeit vollständig mit sämtlichem Zubehör, Anleitungen, Kleinteilen und, soweit vorhanden, in der Originalverpackung zurückzusenden. Das Fehlen einzelner Bestandteile kann bei der Berechnung eines gesetzlich zulässigen Wertersatzes berücksichtigt werden.

§ 11 Ausschluss oder vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

2. Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei individuell angepassten, gekürzten, montierten, eingespeichten, auf Wunsch konfigurierten oder sonst nach Kundenspezifikation veränderten Produkten, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.

3. Das Widerrufsrecht kann ferner in den gesetzlich vorgesehenen Fällen ausgeschlossen sein oder vorzeitig erlöschen, insbesondere bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 12 Reklamationen und gesetzliche Mängelhaftung

1. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

2. Gegenüber Verbrauchern haftet der Verkäufer für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Vorschriften.

3. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich zulässig.

4. Gegenüber Unternehmern gelten als vereinbarte Beschaffenheit der Ware nur die Produktbeschreibung des Verkäufers und die ausdrücklich einbezogenen Herstellerangaben.

5. Öffentliche Aussagen, Empfehlungen oder Werbeaussagen Dritter gelten gegenüber Unternehmern nicht als vereinbarte Beschaffenheit der Ware.

6. Der Kunde wird gebeten, erkennbare Mängel möglichst zeitnah anzuzeigen. Für Verbraucher ist dies keine Voraussetzung für die Geltendmachung gesetzlicher Rechte.

§ 13 Ersatzteile, gleichwertige Ersatzprodukte und technische Änderungen

1. Im Falle einer berechtigten Reklamation behält sich der Verkäufer das Recht vor, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften anstelle der ursprünglich gelieferten Ware oder eines Teils ein Ersatzprodukt oder Ersatzteil mit gleichwertigen technischen und funktionalen Eigenschaften zu liefern, sofern die ursprünglich gelieferte Ware oder das betroffene Teil nicht mehr verfügbar ist, insbesondere aufgrund von Produktionsende, Modellwechsel oder Lieferengpässen.

2. Das Ersatzprodukt oder Ersatzteil kann sich im Aussehen unterscheiden, insbesondere in Farbe, Design, Oberflächenstruktur, Logos oder konstruktiven Details. Funktionalität, Qualität sowie Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck müssen gleichwertig bleiben.

3. Die Lieferung eines gleichwertigen Ersatzes erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung oder, soweit anwendbar, im Rahmen einer Herstellergarantie.

4. Der Verkäufer oder der Hersteller behält sich das Recht vor, technische Änderungen oder Anpassungen an angebotenen Produkten vorzunehmen, wenn diese durch technologischen Fortschritt, Änderungen in der Verfügbarkeit von Komponenten, Modellpflege, Sicherheitsanforderungen oder konstruktive Optimierung veranlasst sind.

5. Solche Änderungen dürfen nicht zu einer wesentlichen Verschlechterung der Qualität, Funktionalität oder Eignung des Produkts für den vertraglich vorausgesetzten Verwendungszweck führen.

6. Bei Fragen zu einem angebotenen Ersatzprodukt oder zu geänderten Spezifikationen kann sich der Kunde an den Verkäufer wenden.

§ 14 Produktinformationen, technische Daten und Kompatibilität

1. Angaben im Shop zu Gewicht, Maßen, technischen Daten, Spezifikationen, Lieferumfang oder Kompatibilität dienen der Produktbeschreibung und können im handelsüblichen Rahmen geringfügigen Abweichungen unterliegen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

2. Abbildungen im Shop dienen der Veranschaulichung und können in einzelnen Details vom tatsächlich gelieferten Produkt abweichen, sofern die Abweichung für den Kunden zumutbar ist und die Funktionalität oder Eignung für den gewöhnlichen Verwendungszweck nicht beeinträchtigt.

3. Farbdarstellungen können je nach verwendetem Endgerät und dessen Einstellungen technisch bedingt abweichen.

4. Der Kunde sollte vor der Bestellung prüfen, ob das ausgewählte Produkt mit seinem vorhandenen Fahrrad, Scooter, Skateboard, Rahmen, Lenker, Gabelsystem, Kompressionssystem, Laufrad, Achsstandard oder sonstigen Komponenten kompatibel ist, sofern sich die Kompatibilität nicht eindeutig aus der Produktbeschreibung ergibt.

5. Der Verkäufer haftet nicht für Inkompatibilitäten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde ein Produkt ohne vorherige Überprüfung der technischen Voraussetzungen oder trotz abweichender Spezifikationen bestellt hat, soweit nicht eine verbindliche Beratung oder Beschaffenheitsvereinbarung vorliegt.

6. Soweit der Verkäufer dem Kunden unverbindliche Hinweise zur Kompatibilität erteilt, ersetzen diese keine eigenverantwortliche Prüfung im Einzelfall, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

§ 15 Montage, Nutzung und Haftung des Kunden

1. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Produkte fachgerecht montiert, eingebaut und genutzt werden.

2. Soweit Produkte sicherheitsrelevante Bauteile darstellen oder Spezialwerkzeug, Fachkenntnis oder besondere Montageerfahrung erfordern, wird eine Montage durch fachkundiges Personal empfohlen.

3. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die aus unsachgemäßer Montage, unsachgemäßem Einbau, mangelnder Wartung, falscher Kombination mit anderen Bauteilen oder einer Nutzung entgegen der Zweckbestimmung entstehen, soweit der Verkäufer den Schaden nicht zu vertreten hat.

4. Veränderungen am Produkt, unsachgemäße Eingriffe oder eine Nutzung außerhalb des bestimmungsgemäßen Gebrauchs können zum Verlust von Gewährleistungs- oder Garantieansprüchen führen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

§ 16 Haftung des Verkäufers

1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

3. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

5. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 17 Datenschutz

Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung des Shops enthalten.

§ 18 Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung

1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

2. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.

§ 19 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verkäufers.

§ 20 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

2. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

Sie können hierfür auch unser Widerrufsformular verwenden:

Widerrufsformular herunterladen

An:
ARM Robert Maczynski sp. z o.o.
Usługowa 17
15-521 Zaścianki
Polen
E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Bestellt am:

Erhalten am:

Name des Verbrauchers:

Anschrift des Verbrauchers:

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum: